Wenig Humor bewies das LG Düsseldorf, das über die Frage zu entscheiden hatte, ob in der Domain "scheiss-t-online.de" eine Verletzung der Marke "t-online" zu sehen sei. Unter dieser Domain hatte der Domain-Inhaber eine "Meckerecke" für "T-Online-Geschädigte" eingerichtet.
Das Gericht gab T-Online Recht und war der Meinung, dass der Marke "t-online" im Domain lediglich ein "diffamierendes Begleitzeichen" vorangestellt sei, das geeignet sei, die Marke von t-online herabzusetzen. Denn: "Durch die diffamierende Voranstellung des Wortes ´scheiss´ist ein Bezug zu den Dienstleistungen der Klägerin gewollt und beabsichtigt". Darauf, ob vielleicht das "diffamierende Begleitzeichen" in Bezug auf die Dienstleistungen - zumindest manchmal - gerechtfertigt ist, ging das Gericht - sicherlich zum Leidwesen zur Zielgruppe des beklagten Domain-Inhabers - nicht ein ...
Also Vorsicht bei dem Gebrauch von "diffamierenden Begleitzeichen" im Domain !
Wolfgang Riegger
Rechtsanwalt, Ludwigsburg
Medienrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Gesellschaftsrecht
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